1.Mai: Klassenkämpferischer Block

In diesem Jahr organisieren antikapitalistische und internationalistische Gruppen sowie linke GewerkschafterInnen einen eigenen Block auf der DGB-Demonstration. Der Block ist ein Angebot an alle Menschen, die nicht mit dem Schmusekurs der Gewerkschaftsführungen gegenüber Staat und Kapital einverstanden sind und für eine kämpferische und antikapitalistische Praxis stehen. Heraus zum revolutionären 1. Mai 2011!

Aufruf zum klassenkämpferischen Block:

Klasse gegen Klasse!

Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der ArbeiterInnen, gehen in der ganzen Welt Millionen Menschen für ein Leben ohne Unterdrückung, Ausbeutung, Krieg und Armut auf die Straße. In Ländern wie Griechenland, Frankreich oder Irland stehen Massenproteste und Arbeitskämpfe auf der Tagesordnung, während hierzulande mal wieder alles halbwegs ruhig ist. Der DGB organisiert seine diesjährigen Mai-Demonstrationen unter dem Motto „Das ist das Mindeste! Faire Löhne, Gute Arbeit, Soziale Sicherheit“. Wir denken, dass es weder faire Löhne, noch gute Arbeit noch soziale Sicherheit in der bestehenden Wirtschaftsordnung, dem Kapitalismus, geben kann. Mit ihren Forderungen richten sich die Gewerkschaften an die Parlamente und den Staat, die zugunsten der ArbeiterInnen eingreifen sollen. Wir wollen aber nicht am Katzentisch mit Staat und Politik über ein paar Verbesserungen in einem verkorksten System diskutieren: Wir wollen alles! Während der globale Kapitalismus in den Metropolen ein Mindestmaß an Versorgung für Teile der Bevölkerung mit sich bringt, sind die Auswirkungen in anderen Weltregionen noch viel verheerender. Kapitalismus bedeutet immer Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg. Deshalb beteiligen wir uns mit einem klassenkämpferischen und internationalistischen Block an der DGB-Demonstration und zeigen, dass wir den Kampf für ein allseits gutes Leben für Alle selbst in die Hand nehmen und ihn nicht mit, sondern gegen den bürgerlichen Staat und das Kapital führen müssen.

Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft!

Die Krise ist vorbei. Das hören wir von Medien, Politik und Wirtschaft. Und in der Tat, die Konjunktur erfährt einen Aufschwung und die Profite der Unternehmen nehmen kräftig zu. Aber wir, unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen, befinden sich immer in der Krise. Denn unsere Krise ist der Kapitalismus. Um die Profite der Unternehmen zu garantieren, werden – Krise hin oder her – unsere Löhne gedrückt und die sozialen Leistungen beschnitten. Flexibel hier, Zeitarbeit da, Ein-Euro-Job dort. Quer durch alle Branchen und Bereiche erleben wir derzeit einen enormen Druck auf das Lohnniveau. Von 2000 bis 2010 wurde der Reallohn, also das was wir mit unserem Geld kaufen können, um 2,9 % gesenkt. In der Krise wurden Urlaubs- und Weihnachtsgelder kassiert, Löhne gekürzt, unbezahlte Überstunden eingefordert und die Arbeitszeiten flexibilisiert. Zur Steigerung der Profite versuchen Staat und Unternehmen, früher erkämpfte Rechte immer wieder rückgängig zu machen. Im Namen der Standortsicherung haben viele Unternehmen, oft zusammen mit ihren Betriebsräten, die Kürzungen durchgebracht. Flächentarifverträge wurden mit Zustimmung der Gewerkschaften mit Öffnungsklauseln versehen. Eine gemeinsame Gesetzesinitiative von DGB und dem Bund Deutscher Arbeitgeber (BDA) sieht eine Einschränkung des Streikrechts vor, in dem nur noch die mitgliederstärksten Gewerkschaften im Betrieb streiken dürfen. Teile des DGBs brüsten sich damit, den Aufschwung durch ihre Verzichtspolitik gebracht zu haben. Lohnverzicht sichert aber keine Arbeitsplätze, sondern allein die Profite der Unternehmen. In zu vielen Betrieben sind Betriebsräte und Gewerkschafter längst zum Co-Managment übergegangen und sorgen sich mehr um den Betriebsfrieden als um die KollegInnen. Da nützt es auch relativ wenig einen linken Betriebsrat wählen zu können, wenn die Führungen der deutschen Gewerkschaften das tun, was sie am besten können: Verbal Dampf ablassen, aber ganz im Sinne der Sozialpartnerschaft die Füße stillhalten. Wir sitzen aber nicht mit den Kapitalisten in einem Boot, wir haben ganz andere Bedürfnisse als die Verwertung des Kapitals.

Die Vereinzelung überwinden – Wir sind Klasse!

Die unterschiedliche Entlohnung für gleiche Tätigkeiten, der Rückgriff auf Zeit- und Leiharbeiter und die gegenseitige Erpressung durch die Standortkonkurrenz haben betriebliche Kämpfe nachhaltig geschwächt. Ausgerechnet die Gewerkschaften haben teilweise die Konkurrenz zwischen ArbeiterInnen befördert. An die Stelle alter Forderungen wie „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ rückten differenzierte Entlohnungssysteme und flexible Arbeitsbedingungen, die nicht selten unter dem Schlagwort des Arbeitsplatzerhalts von den Gewerkschaften mitgetragen wurden. Die Folge ist die Spaltung der Belegschaften. Für uns gibt es aber keine Spaltung zwischen Festangestellten, LeiharbeiterInnen usw., sondern wir sind alle Teil einer Klasse. Die Spaltung der Lohnabhängigen in prekär Beschäftigte und tarifliche Abgesicherte, in unterschiedliche Branchen, in Rentner, Erwerbslose, in Männer und Frauen, Deutsche und MigrantInnen, kann nur in gemeinsamen Kämpfen überwunden werden. Insbesondere MigrantInnen sind in der BRD von Illegalisierung betroffen, in den Niedriglohnsektor gedrängt und mit rassistischer Hetze konfrontiert. MigrantInnen ebenso wie Frauen generell sind im Kapitalismus immer von einer mehrfachen Unterdrückung betroffen. Für die Unternehmen sind sie die billigen Arbeitskräfte und zugleich ein Druckmittel gegen die restlichen Belegschaften. Um die Spaltungen, Vereinzelung und Individualisierung zu überwinden müssen wir anfangen uns wieder als lohnabhängige Klasse zu verstehen. Ohne Zweifel unterscheiden sich unsere Lebenssituationen in Sachen Einkommen, Bildungsabschlüssen oder unserem individuellen Geschmack, es bleibt aber die Tatsache, dass wir alle Tag für Tag unsere Arbeitskraft verkaufen müssen.

Internationale Klassensolidarität aufbauen!

Unser gesamtes Leben ist der kapitalistischen Produktionsweise unterworfen. Wir kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen im Betrieb genauso wie gegen Sozial- und Bildungskürzungen, Mietsteigerungen, Preiserhöhungen von Energie und Mobilität, Teilhabe an Kultur und gegen die Kommerzialisierung sämtlicher Lebensbereiche. Der Kapitalismus unterwirft alles seiner Verwertungslogik und zielt allein auf größtmögliche Profite. Daher macht unser Kampf weder an Fabriktoren noch an Ländergrenzen halt. Während hierzulande einige soziale Rechte und halbwegs gesicherte Existenzbedingungen gegen Staat und Unternehmen verteidigt werden können, herrscht in anderen Ländern eine noch brutalere und offenere Ausbeutung, die Menschen zu einem sklavenähnlichen Leben verdammt. Die Unternehmen aus den kapitalistischen Zentren verschleißen billige Arbeitskräfte zu Hungerlöhnen und miserablen Arbeitsbedingungen und halten ganze Weltregionen in Abhängigkeit und Armut. Die Folgen des globalen Kapitalismus sind ein Desaster, deren Auswirkungen von imperialistischen Kriegen bis zur kompletten Zerstörung der Lebensgrundlagen und der Umwelt reichen. Die mächtigsten Staaten, in denen die Bevölkerung unter vergleichsweise erträglichen Lebensbedingungen lebt, setzen ihre Interesse anderswo, beispielsweise in Afghanistan, auch mit militärischen Mitteln räuberisch durch. Wenn wir hierzulande auf die Straße gehen, dürfen wir nie vergessen, dass die Macht der BRD und des deutschen Kapitals auch auf der Ausbeutung der Lohnabhängigen in anderen Teilen der Welt beruht. Die Konflikte und sozialen Kämpfe die anderswo geführt werden müssen in unsere politische Praxis einbezogen werden. Unser Hauptfeind ist der deutsche Imperialismus und ohne internationaler Solidarität kann es keine Befreiung geben!

Nicht auf morgen warten: Zusammen kämpfen!

Nur wenn wir die verschiedenen – die ökonomischen und politischen Kämpfe – gemeinsam führen kann es einen Ausweg geben. Für uns ist nicht hinnehmbar, dass die Gewerkschaften die eigenen Grundsätze, Ziele und Forderungen auf dem Altar der Sozialpartnerschaft geopfert haben. Wir bleiben dabei: Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte. Wir sollten uns nicht nach Erwerbslosen und Beschäftigten, ZeitarbeiterInnen und Festangestellten oder nach verschiedenen Standorten gegeneinander ausspielen lassen. Ebenso wenig sollten wir auf die Gewerkschaftsführungen vertrauen, sondern auf allen Ebenen selbst aktiv werden und die Spaltungen und Konkurrenz überwinden. Keine Geschäftsbilanz, Standortsicherung und keine „Bündnisse für Arbeit“ sind dabei unsere Grundlage, sondern allein die Klassenkämpfe in aller Welt. Der 1. Mai ist mehr als Bratwurst und Bier, er ist der Tag an dem wir unseren Kampf für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft offensiv auf die Straße tragen!

Auch nach 120 Jahren bleibt es richtig: Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!

Klassenkampf statt Standortlogik – Kapitalismus abschaffen!

01. Mai 2011 | 10 Uhr | Besenbinderhof

Bündnis für einen klassenkämpferischen / internationalistischen Block

PRP

Das Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP) wurde Anfang 2009 gegründet und ist ein Zusammenschluss von Menschen aus verschiedenen Bereichen der (radikalen) Linken. Die Erfahrungen der Mitglieder reichen in die autonome und antifaschistische Bewegung sowie in die antirassistische und internationalistische Arbeit hinein. Wir haben uns gemeinsam organisiert und versuchen, mit praktischen Aktionen gesellschaftliche Widersprüche aufzugreifen, für eine revolutionäre Perspektive einzutreten und Alternativen zum gegenwärtigen kapitalistischen System aufzuzeigen.

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