Klassenkämpfe globalisieren – Kapitalismus überwinden!

Die Krise ist nach wie vor in aller Munde. Ein EU-Notfallgipfel jagt den nächsten – zur Abwendung der Krisenverschärfungen und zur Euro-Rettung. Glaubt man Politik und Medien, wären die Alternativen Staatspleiten, Rezession und mehr Armut. Vor dieser Drohkulisse spielt sich insbesondere die deutsche Regierung als europäischer Krisenmanager auf. Mit der Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalen Währungsfonds (IWF) setzen sie den Süden Europas unter Druck. Die Lohnabhängigen z.B. in Griechenland, Portugal oder Spanien bekommen die Krisenfolgen aufgebrummt, die nicht zuletzt Deutschland mit seiner Exportindustrie zu verantworten hat. Löhne werden gesenkt, das Renteneintrittsalter erhöht, massiver Sozialabbau betrieben und Stellen im öffentlichen Dienst gestrichen. Um die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu garantieren, drücken sie mit einem brutalen Spardiktat das Lohn- und Lebensniveau drastisch herab. Die Kosten für die Sanierung des Kapitalismus tragen wie immer ArbeiterInnen, Erwerbslose, Pensionierte, Studierende, Flüchtlinge und viele andere.

Die Lohnabhängigen in der BRD sind von solch einschneidenden Krisenfolgen bisher verschont geblieben. Der Druck von Seiten der herrschenden Klasse steigt aber auch hier. Massenentlassungen, verschärfte Arbeitsbedingungen, Kürzungen von Sozialleistungen, Flexibilisierung der Arbeitszeiten usw. stehen auch hierzulande auf der Tagesordnung. Zur Steigerung der Profite der Unternehmen werden permanent Massnahmen ergriffen, die Arbeitskräfte so billig wie möglich zu machen. Da im Kapitalismus der absolute Großteil der Menschen auf den Verkauf der Arbeitskraft angewiesen ist, sind die Meisten ständig mit Angriffen auf ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen konfrontiert. Auf dem Rücken der lohnabhängigen Klasse werden die Konkurrenzkämpfe in dieser Gesellschaft ausgetragen. In der BRD wurde noch vor der Krise das Lohnniveau durch die arbeitsmarktpolitischen Massnahmen der Agenda 2010 rapide gesenkt und zahlreiche Menschen in Armut und prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt. Zeitgleich wurde von den Beschäftigten Zurückhaltung gefordert und ein angebliches gemeinsames Interesse von Kapital und Lohnabhängigen behauptet – alles für den sogenannten Standortvorteil Deutschlands.

Die deutschen Gewerkschaften können oder wollen dieser Entwicklung kaum etwas entgegensetzen. Statt entschieden gegen die Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen vorzugehen, setzen die Gewerkschaftsführungen weiterhin auf Sozialpartnerschaft mit den Unternehmen, die diese längst aufgekündigt haben. Anstelle einer konsequenten Vertretung der Interessen der Lohnabhängigen wird vielerorts Co-Management der Betriebsräte und eine Art Standortpolitik der Gewerkschaftsführungen betrieben. Statt die Krise zu nutzen, um in die Offensive zu kommen, wird Bescheidenheit und Bewegungsarmut zur Schau gestellt. Die aktuellen Streiks im Öffentlichen Dienst sowie der Metall- und Elektroindustrie wären eine Gelegenheit gewesen, die Ohnmacht und Lethargie der Lohnabhängigen in der BRD zu durchbrechen. Von den Gewerkschaftsführungen ist allerdings kein Kurswechsel zu einer kämpferischen Praxis zu erwarten, die Dynamiken für eine starke Bewegung müssten von den Beschäftigten und der gewerkschaftlichen Basis selbst kommen.

Ein Blick auf den Globus beweist es: Viele Menschen lassen sich die Folgen der Krise nicht widerstandslos aufdrücken. Weltweit kämpfen breite Bewegungen, massenhaft und militant, im Angesicht der Krise für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen: Von den Platzbesetzungen in Spanien, Protestcamps in den USA und Israel, über Massendemonstrationen in Portugal bis zu den Generalstreiks und militanten Auseinandersetzungen in Griechenland. Die Bewegungen haben vielfältige Ausdrucksformen gefunden und wehren sich mit Demonstrationen, Streiks, Betriebs- und Hausbesetzungen und öffentlichen Versammlungen gegen die Zumutungen von Staat und Kapital. Soziale Bewegungen und Gewerkschaften beginnen sich zu vernetzen, viele Menschen machen erste Erfahrungen mit politischer Organisierung und fangen an, die bestehenden Eigentumsverhältnisse in Zweifel zu ziehen. Dort, wo die Regierungen die Proteste nicht vereinnahmen können, reagieren sie mit heftiger Repression. Gegen die Politik der Spardiktate setzen wir unsere internationale Solidarität mit den fortschrittlichen Kämpfen und Bewegungen in aller Welt!

Gegen den Kapitalismus lassen sich unsere Interessen nur gemeinsam durchsetzen. Die Konkurrenz und Spaltung können wir nur überwinden, wenn wir über alle Grenzen und unterschiedlichen Lebens- und Arbeitssituationen hinweg, das ganze Spektrum der Vielfalt der Klasse zum Ausdruck bringen. In den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, an der Basis in den Betrieben, Stadtteilen, Schulen und Unis und in unserem sozialen Alltag müssen wir uns vernetzen, organisieren und kollektiv handeln. In diesem Frühjahr bieten sich gleich mehrere Anknüpfungspunkte, um die Friedhofsruhe in der BRD zu stören. Wir rufen dazu auf, sich mit klassenkämpferischen und antikapitalistischen Inhalten an der DGB-Demonstration am 1. Mai 2012 zu beteiligen. Der 1. Mai steht für die Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen und formuliert an vielen Orten eine Perspektive jenseits von Krise, Krieg und Kapitalismus. Millionen Menschen gehen an diesem Tag weltweit für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft auf die Straße. Wenige Wochen später, vom 16. – 19. Mai 2012, sind in Frankfurt am Main unter dem Motto „Blockupy Frankfurt“  europäische Tage des Protests gegen das Krisenregime der EU geplant. Gegen die Politik der EU und Troika werden im Finanzzentrum Frankfurt Plätze besetzt, die EZB blockiert und der Sitz einiger deutscher Banken und Konzerne belagert. Uns geht es dabei nicht allein um ein bisschen mehr Geld, etwas sozialere Arbeitsbedingungen oder einen faireren Welthandel, wir wollen aus dem ewigen Hamsterrad des Kapitalismus ausbrechen! Wir wollen eine Gesellschaft ohne Krise, Konkurrenz und Profitlogik, wo die Produktionsmittel vergesellschaftet sind und die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen.


TERMINE:

27. April 2012 – 20 Uhr – Planwirtschaft – Klausstraße 10
Roter Abend: „Blockupy Frankfurt“ und die radikale Linke
VertreterInnen der Interventionistischen Linken (iL) berichten von den geplanten Krisenprotesten in Frankfurt. Anschliessend Diskussion über die Perspektiven des antikapitalistischen Widerstands.

1. Mai 2012 – 11 Uhr – Spielbudenplatz
Gewerkschaftsdemo – Mit klassenkämpferischer Beteiligung

9. Mai 2012 – 19 Uhr – Infoladen Wilhelmsburg – Fährstraße 10
Infoveranstaltung

Mobilisierungs- und Vorbereitungsveranstaltung für die internationalen Aktionstage gegen die Troika. Mit Infos zum Ablauf der Proteste, der Anreise und dem letzten Stand zur Situation vor Ort.

16.-19. Mai 2012 – Frankfurt am Main
Internationale Aktionstage gegen das EU-Spardiktat
Mehr Infos unter: www.european-resistance.org

Flyer als PDF

PRP

Das Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP) wurde Anfang 2009 gegründet und ist ein Zusammenschluss von Menschen aus verschiedenen Bereichen der (radikalen) Linken. Die Erfahrungen der Mitglieder reichen in die autonome und antifaschistische Bewegung sowie in die antirassistische und internationalistische Arbeit hinein. Wir haben uns gemeinsam organisiert und versuchen, mit praktischen Aktionen gesellschaftliche Widersprüche aufzugreifen, für eine revolutionäre Perspektive einzutreten und Alternativen zum gegenwärtigen kapitalistischen System aufzuzeigen.

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