1. Mai: Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo

Am Morgen des 1. Mai fand die traditionelle Gewerkschaftsdemo des DGB statt. Insgesamt zogen etwa 5000 Teilnehmer_innen vom Rödingsmarkt bis zum Fischmarkt am Hamburger Hafen. Zum mittlerweile dritten Mal organisierte das Rise Up! Bündnis einen klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block im hinteren Teil der Gewerkschaftsdemonstration. 400 – 500 Menschen beteiligten sich unter dem Motto „Etwas mehr ist nicht genug!“ am Block, der Basiskämpfe aus verschiedenen Bereichen stärken und verbinden möchte.

In diesem Jahr lag der Fokus des Blocks auf den Arbeitsbedingungen von Migrant_innen und Illegalisierten sowie dem bevorstehenden Streik der Sozial- und Erziehungsberufe. Der Eröffnungsredebeitrag von Rise Up! betonte, dass Ansätze von Selbstorganisierung in allen Bereich gefördert werden müssen und die Sozialpartnerschaft vieler Gewerkschaften effektiven Kämpfen im Weg stehe. Außerdem wurde deutlich gemacht, dass die Auseinandersetzungen um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne – so notwendig sie auch sind – nicht ausreichen. Vielmehr müsse der gesamt Kaptalismus und die Lohnarbeit an sich angegriffen werden. Ein weiterer Redebeitrag kam von den Organisierten Erzieher_innen in der Ausbildung, die auf ihre Arbeitssituation und den bevorstehenden Erzwingungsstreik der Sozial- und Erziehungsberufe eingingen. Auch sie hoben die Notwendigkeit von Basisorganisierung hervor, die sie an ihrem eigenen Beispiel verdeutlichten. Sie haben sich eigenständig organisiert, um unter anderem ein Ausbildungsgehalt für ihre bisher unentgeltlich Arbeit durchzusetzen.

Pünktlich um 11 Uhr startete die Demonstration. Mit lautstarken und kämpferischen Parolen und antikapitalistischen Transparenten reihte sich der Block am Ende des Zuges ein. Erstmalig gab es eine stärkere Polizeibegleitung, die sich aber weitestgehend zurück hielt. Auf halber Strecke folgte eine Rede von Mitgliedern der ver.di-Jugend zu der noch immer laufenden innergewerkschaftlichen Auseinandersetzung um die Aufnahme von Lampedusa-Geflüchteten in ver.di.

Auch 2015 ließ es sich Bürgermeister Olaf Scholz nicht nehmen, kurzzeitig auf der DGB-Demo aufzutauchen. Im letzten Jahr wurde mehreren hundert Menschen aufgrund der Anwesenheit von Scholz der Zutritt zum Gewerkschaftshaus verweigert. Damals protestierten die Ausgesperrten unter Parolen in Solidarität mit Geflüchteten vor dem Gebäude, während Scholz das Haus zügig durch den Hintereingang verließ. Offenbar hofieren Teile des DGBs nach wie vor lieber den SPD-Bürgermeister als sich für ein Bleiberecht der Gruppe Lampedusa in Hamburg stark zu machen und die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Papierlosen zu verbessern.

Als die Demonstration am Fischmarkt ankam, formierte sich aus dem klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block heraus eine Spontandemonstration, um ein Zeichen der Solidarität mit dem anstehenden Streik der Sozial- und Erziehungsberufe zu setzen. Die Polizei stoppte die Spontandemonstration auf den ersten hundert Metern. Nach kurzen Verhandlungen konnten die etwa 150 verbliebenen Teilnehmer_innen weiter zur Kindertagesstätte Elbkinder Scheplerstraße ziehen. Dort gab es eine kurze Rede zu den Arbeitsbedingungen von Erzieher_innnen, zum Streik und der Bedeutung von breiter gesellschaftlicher Unterstützung für diesen Arbeitskampf. Während der Rede wurden mehrere Schilder angebracht, die zur Unterstützung des Streiks aufriefen und ein Solidaitätsschreiben an der Kita hinterlassen.

Im Anschluss ging der Großteil der Anwsenden weiter zur Parade „Never mind the Papers“. In einer erfreulich großen Demo zogen etwa 7000 Menschen vom Millerntorplatz, über die Hafenstraße zur bis zur U-Bahnstation St. Pauli, um ein Bleiberecht für Geflüchtete, die Abschaffung von Frontex und das Ende des brutalen Migrationsregimes zu fordern.

PRP

Das Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP) wurde Anfang 2009 gegründet und ist ein Zusammenschluss von Menschen aus verschiedenen Bereichen der (radikalen) Linken. Die Erfahrungen der Mitglieder reichen in die autonome und antifaschistische Bewegung sowie in die antirassistische und internationalistische Arbeit hinein. Wir haben uns gemeinsam organisiert und versuchen, mit praktischen Aktionen gesellschaftliche Widersprüche aufzugreifen, für eine revolutionäre Perspektive einzutreten und Alternativen zum gegenwärtigen kapitalistischen System aufzuzeigen.

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