1. Mai 2016: United we fight – Solidarität statt Konkurrenz!

Vor dem Hintergrund der Krise des neoliberalen Kapitalismus kommt es in Deutschland und weiten Teilen Europas zu einem massiven Rechtsruck. Die paranoide Angst, dass „uns“ durch Geflüchtete oder Menschen aus Krisenstaaten irgendwas weggenommen wird, hat das rechte Stammtischgequatsche auf die Straße und in die Parlamente befördert. An Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang haben die Rassist*innen von AfD, Pegida bis CSU bekanntlich nichts auszusetzen, sie wollen nur, dass es andere trifft. Für eine grundsätzlich andere Perspektive – jenseits von Nationalismus, autoritären Krisenlösungen und Kapitalismus – wollen wir am 1. Mai 2016 mit einem klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in die Offensive gehen.

Das Elend der Verhältnisse

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Während rechte Kräfte damit beschäftigt sind, soziale Widersprüche nationalistisch umzudeuten, haben sich tatsächlich die Arbeits- und Lebenssituationen vieler Menschen verschlechtert. Sie sind prekärer geworden, von Stress und Arbeitsverdichtung geprägt. Auf die Krise folgte weltweit die Verschärfung von Ausbeutung und Konkurrenz. Die Antworten der nationalistischen und rassistischen Scharfmacher*innen sind nichts anderes als die brutale Zuspitzung der bürgerlichen Diskurse, in denen angebliche Sachzwänge alles zu bestimmen scheinen. Wer glaubt, die eigene Not oder die eigene Prekarität durch die Flucht in die nationale Schicksalsgemeinschaft abwenden zu können, ist längst reaktionären Positionen auf den Leim gegangen.

It’s capitalism…

In Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks haben es emanzipatorische Alternativen besonders schwer. Doch schon lange wird uns erzählt, dass wir für die Wettbewerbsfähigkeit, den Erfolg der Wirtschaft und das Wohl des nationalen Standorts unsere Wünsche, Ansprüche und Bedürfnisse zurückstellen müssten. Egal wie sehr wir uns anstrengen, das Glücksversprechen des Kapitalismus wird nur für die Allerwenigsten Realität. Der bürgerliche Traum ist ein Märchen. Die kapitalistische Produktionsweise beruht auf dem Privatbesitz an Produktionsmitteln, der die Lohnabhängigen dazu zwingt, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um die eigene Existenz zu sichern. Dem stummen Zwang der kapitalistischen Verhältnisse hat sich alles und jede*r unterzuordnen. Auch wenn heutzutage viele das diffuse Gefühl beschleicht, dass irgendwas in der Gesellschaft schief läuft, werden die Klassenverhältnisse nur selten infrage gestellt. Die Sozialpartnerschaft der meisten DGB-Gewerkschaften – die angebliche Kooperation von Kapital und Arbeit – hat sicher ihren Anteil daran. Obwohl die Unternehmen den „sozialen Frieden“ längst aufgekündigt haben, halten einige fromme Gewerkschaftsfunktionär*innen unerbittlich daran fest. Wahr ist, dass solange wir im Kapitalismus leben, unser Alltag immer unter der Kontrolle des Kapitals stehen und von den Gesetzen des Marktes beherrscht sein wird. Wir denken aber, dass sich grundlegende Verbesserungen nicht erbetteln lassen, sie werden erkämpft.

Gemeinsam kämpfen

Dass der angeblichen Alternativlosigkeit der herrschenden Verhältnisse und ihrer reaktionären Zuspitzung durch verschiedene Rechte auch linke Antworten entgegengesetzt werden können, sehen wir in den kleineren und größeren Kämpfen an der Basis, die tagtäglich geführt werden. Denn noch immer existieren Kämpfe – in Stadtteil, Betrieb oder Schule und Uni – die Alternativen zum Hauen und Stechen der kapitalistischen Konkurrenz eröffnen. In Selbstorganisation, gegenseitiger Solidarität und kollektivem Widerstand – wenn Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen – entstehen die Umrisse von etwas Anderem. Spaltung und Konkurrenz sind eben nicht alternativlos. Die Arbeitskämpfe der vergangenen Monate, von den Kitas über die Bahn bis zu Amazon, zeigen im Ansatz, dass es effektive Mittel gegen die Angriffe auf unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen gibt. Bei aller Beschränktheit der Forderungen werden hier Erfahrungen gesammelt, Solidarität erfahrbar und Möglichkeiten von Gegenwehr lebendig. Heute geschieht dies häufig in Kämpfen von Lohnabhängigen, die lange durch die traditionelle Gewerkschaftspolitik unberücksichtigt blieben. Von den unbemerkten und unsichtbaren Konflikten gehen oft wichtige Dynamiken für andere Formen des gesellschaftlichen Zusammenlebens aus. So zum Beispiel wenn die Beschäftigten in Krankenhäusern einen Arbeitskampf für mehr Personal vorbereiten, Geflüchtete für die Mitgliedschaft in Gewerkschaften streiten oder sich selbst Gefangene gewerkschaftlich organisieren. Oder auch, wenn migrantische Arbeiter*innen sich zusammenschließen, um ihre Rechte durchzusetzen. Vor allem in der Gastronomie, auf dem Bau oder als Hausangestellte sind sie besonders schlechten Bedingungen ausgesetzt. Andere müssen aufgrund ihres Aufenthaltsstatus erst noch darum kämpfen, überhaupt legal arbeiten zu dürfen. Bei all dem sehen wir, dass die Arbeits- und Lebensverhältnisse nach wie vor auf vielfältige Weise umkämpft sind.

Wir wollen alles!

Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen, möchten wir mit dem klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block verschiedene Basiskämpfe zusammenbringen. Den rechten Pseudo-Lösungen stellen wir ein linkes Angebot entgegnen, das auf ein besseres Leben für Alle zielt. Wir knüpfen unsere Interessen und unser Handeln nicht an die Erfolgsbilanzen von Staat und Kapital. Wir setzen auf Selbstermächtigung und Selbstorganisierung gegen die Tristesse des Kapitalismus. Mit etwas mehr Lohn, besseren Arbeitsbedingungen und betrieblicher Mitbestimmung wollen wir uns nicht abspeisen lassen. Auch wenn es hochtrabend klingt: Es geht um den Kampf für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft.

Klassenkämpferischer und antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo
1. Mai 2016 – 10:30 Uhr – S-Bahn Hasselbrook – Hamburg

Mehr auf: www.riseup.tk

Rise-Up!-Bündnis:
Interventionistische Linke (iL) Hamburg , Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP), Spolek

PRP

Das Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP) wurde Anfang 2009 gegründet und ist ein Zusammenschluss von Menschen aus verschiedenen Bereichen der (radikalen) Linken. Die Erfahrungen der Mitglieder reichen in die autonome und antifaschistische Bewegung sowie in die antirassistische und internationalistische Arbeit hinein. Wir haben uns gemeinsam organisiert und versuchen, mit praktischen Aktionen gesellschaftliche Widersprüche aufzugreifen, für eine revolutionäre Perspektive einzutreten und Alternativen zum gegenwärtigen kapitalistischen System aufzuzeigen.

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